Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 30. Dezember 2019 einen Antrag auf staatliche Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft nach dem Bekenntnisgemeinschaftengesetz beim Kultusamt im Bundeskanzleramt der Republik Österreich gestellt und am 1. Dezember 2020 gegen den abweisenden Bescheid des Kultusamts innerhalb offener Rechtsmittelfrist eine Bescheidbeschwerde erhoben. Im Kern geht es dabei besonders um die Frage, was im aktuellen Religionsrecht eine Religion und was ganz konkret eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft im Sinne des Bekenntnisgemeinschaftengesetzes ist, und zwar vor dem Hintergrund der Religionsfreiheit und der staatlichen Neutralität in religiösen Fragen. Das Kultusamt hat die Bescheidbeschwerde mitsamt Beilagen (darunter auch eine Stellungnahme des Wiener Religionswissenschaftsprofessors Hans Gerald Hödl von der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Wien) und Verwaltungsakten am 14. Jänner 2021 dem zuständigen Verwaltungsgericht übermittelt. Eine Beschwerdevorentscheidung hat das Kultusamt nicht erlassen. Das bedeutet, dass nun das Verwaltungsgericht Wien entscheiden wird.
Nachhaltige Stärkung von Gleichberechtigung angestrebt
Wir sind guter Dinge, dass wir mit unserem Verfahren eine nachhaltige Stärkung der Gleichberechtigung von theistischen, nichttheistischen und atheistischen Überzeugungen bewirken werden. Die Religionsfreiheit, der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz und die Verpflichtung zur religiösen Neutralität staatlichen Handelns schützen alle gleichermaßen.
Einladung und Dank
Alle, die unseren weitblickenden, weltoffenen Weg unterstützen wollen, laden wir sehr herzlich ein, das zu tun. Natürlich laden wir auch diejenigen dazu ein, die selber eine andere Überzeugung in religiösen Dingen haben. Allen, die uns auf ihre Weise – ob als Mitglieder oder anders – schon bisher geholfen haben, unseren Weg zu gehen, möchten wir bei dieser Gelegenheit sehr herzlich für ihre bisherige Wegbegleitung danken.
Wilfried Apfalter ist Präsidiumsmitglied der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG)