Religionsfreiheit


Zum Gerichtsgutachten für das Verwaltungsgericht Wien

Aktuell warten wir schon sehr neugierig auf das weitere Vorgehen bzw. die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH). Zur Überbrückung dieser Wartezeit in unserem – durchaus komplexen – Verfahren bieten wir hier ein paar Beobachtungen und Gedanken zu einem Gerichtsgutachten, das auf der vorhergehenden verwaltungsgerichtlichen Ebene vom Gericht in unser Verfahren eingebracht worden ist.


Religionsfreiheit, Asyl und Säkulare Flüchtlingshilfe 6

Heute vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) verabschiedet. Zu diesen Menschenrechten zählt auch die Religionsfreiheit (Artikel 18: “Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit”).


Religionsfreiheit als Menschenrecht

Heute ist der seit 2019 fünfte “Internationale Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund von Religion oder Weltanschauung” (“International Day Commemorating the Victims of Acts of Violence Based on Religion or Belief” gemäß Resolution der UNO-Generalversammlung vom 28. Mai 2019, A/RES/73/296). Dieser Gedenktag wird von der UNO seit 2019 begangen.


ARG im ORF: “Orientierung” vom 04.06.2023

In der ORF-Sendung “Orientierung” ist heute (04.06.2023, 12:30 Uhr ORF2) ein Beitrag “Was glaubt Österreich: Wie gründet man eine Religion?” über das Gründen einer Religion in Österreich gesendet worden. In diesem Beitrag ist auch ein Präsidiumsmitglied unserer Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) interviewt worden. Die heutige Sendung ist nun bis zu sieben Tage in der ORF-TVthek abrufbar.


Zum World Atheist Day am 23. März 2023

Der World Atheist Day (23. März) geht auf eine Initiative der internationalen Facebook-Organisation „Atheist Republic“ zurück. Dieser Tag bietet uns allen weltweit eine Gelegenheit, uns die in verschiedenen Teilen unserer Welt mitunter lebensbedrohend prekäre Lage von Atheist:innen vor Augen zu führen und gleichzeitig alle Atheist:innen zu ermutigen, sich als Atheist:in für eine faire Gleichberechtigung aller Menschen einzusetzen und sich vielleicht sogar als Atheist:in zu erkennen zu geben.


Kommuniqué vom 22.03.2023

Am 30. Dezember 2019 hat die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) die Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft beantragt. Das Verfahren hat uns vom Kultusamt über das zuständige Verwaltungsgericht mittlerweile bis vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) geführt, der nun mit Beschluss E 3486/2022-5 vom 28. Februar 2023 die Behandlung unserer am 22. Dezember 2022 eingebrachten Beschwerde abgelehnt hat. Er begründet das damit, dass von der Entscheidung die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist (Art. 144 Abs. 2 B-VG).


Kommuniqué vom 22.12.2022 2

Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat heute über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Diese Beschwerde richtet sich gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Wien (VGW), mit dem der Antrag der ARG auf Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft abgewiesen wurde.


Wir gehen zum Verfassungsgerichtshof 8

Das Verwaltungsgericht Wien (VGW) hat unsere Beschwerde gegen die Entscheidung des Kultusamts als unbegründet abgewiesen und den abweisenden Bescheid des Kultusamts bestätigt. Wir sehen im Vorgehen des VGW schwere Mängel und werden uns daher an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenden.