In diesem Beitrag zu unserer Reihe zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 präsentieren wir die Antwort, die uns das Team um Dr. Alexander Van der Bellen geschickt hat. Alexander Van der Bellen ist Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Er war von 1997 bis 2008 Bundessprecher der Grünen. Er gab am 8. Jänner 2016 seine Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl als unabhängiger Kandidat bekannt.
In unserer Reihe zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 präsentieren wir hier die Antworten, die uns vom Team um Irmgard Griss zugeschickt wurden. Dr. Irmgard Griss ist pensionierte Richterin und war von 2007 bis 2011 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. 2014 machte sie sich einen Namen als Vorsitzende der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria. Am 17. Dezember 2015 gab sie ihren Antritt bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 als unabhängige Kandidatin bekannt.
Nächsten Sonntag, am 24.4.2016, wählt Österreich ein neues Staatsoberhaupt. Die Bundespräsidentenwahl ist die einzige Wahl in Österreich, bei der direkt Personen, keine Parteien oder Listen, zur Wahl stehen. Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin ist der höchste offizielle politische Repräsentant der Republik Österreich im In- und Ausland. Er agiert in seinem Handeln überparteilich. Somit steht bei jeder Kandidatin und jedem Kandidaten die Person selbst mit ihren Werthaltungen im besonderen Maße im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Wir, das Präsidium der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich, haben alle antretenden Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten Wochen zu ihren Haltungen und Positionen zum Thema Religion im Allgemeinen und Atheismus im besonderen befragt.
Die bestehende Rechtslage in Österreich verleiht bekanntlich Religionen einen besonderen Status, der auch mit gewissen rechtlichen Sonderstellungen und Privilegien verbunden ist. Diese Tatsache wird von vielen Menschen in Österreich, vor allem von Konfessionsfreien und Religionskritikern, seit Jahren kritisiert. Das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien war die bisher am Weitesten gehende Initiative in Österreich mit dem Ziel, diese Privilegien abzuschaffen. Die Eintragungsphase dieses Volksbegehrens war vor drei Jahren, in der Woche vom 15. bis 22. April 2013. Der Erfolg blieb aus: Nur 56.660 Wahlberechtigte unterzeichneten das Volksbegehren, für eine Behandlung des Themas im Parlament wären 100.000 erforderlich gewesen. Damit war dieses Volksbegehren das Erfolgloseste in der Geschichte der Zweiten Republik. Drei Jahre danach ist es an der Zeit, dieses Volksbegehren etwas kritisch zu beleuchten. Woran ist dieses Volksbegehren gescheitert, und welche Konsequenzen lassen sich daraus ziehen?
Im Anschluß an die Radio-Diskussion eines katholischen Religionsjournalisten mit Professor K. P. Liessmann, die Thema im vorangegangenen Beitrag (4) war, hat sich eine weitere Korrespondenz ergeben. Ich habe ja sehr schade gefunden, dass Liessmann zu seiner Frage an den ORF-Journalisten Mag. jjj JJJ, wie dieser zur Behauptung komme, religiöse Erfahrung könne jeder machen, nicht auf eine konkretere Antwort gedrängt hat. So habe ich mir erlaubt, dem Herrn Magister diese Frage schriftlich zu stellen und – da sie nicht beantwortet wurde – bei einer späteren Gelegenheit zu urgieren.
