VwGH

Künstlerische Darstellung des Begriffs "Paragraphendschungel", erstellt von einer Künstlichen Intelligenz (ChatGPT): Mehrere Paragraphenzeichen (§) eingebettet in einer Regenwaldumgebung

Vor Gericht: In Gottes Hand?

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Ein Juristenspruch besagt: „Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand“. Das ist für eine Atheistische Religionsgesellschaft nicht unbedingt vorteilhaft. Dennoch versuchten wir als ARG, den negativen Bescheid gegen unseren Antrag auf Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft vor dem Verwaltungsgericht Wien aufzuheben – leider erfolglos. Nun haben wir auch den Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof: Er wird dieses Verfahren nicht mehr aufrollen, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wien gilt. Doch war diese Entscheidung und das Verfahren fair? Eine kritische Betrachtung.

Künstlerische Darstellung des Begriffs "Paragraphendschungel", erstellt von einer Künstlichen Intelligenz (ChatGPT): Mehrere Paragraphenzeichen (§) eingebettet in einer Regenwaldumgebung

Verwaltungsgerichtshof weist Revision zurück – Kurze Stellungnahme des Präsidiums 5

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Unser Antrag auf Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft führte zu einem langwierigen und fragwürdigen Rechtsverfahren, dessen Ausgang nun etwa ein Jahr lang beim Verwaltungsgerichtshof hing, der über unsere außerordentliche Revision zu entscheiden hatte. Nun kam das Ergebnis: Der VwGH weist die Revision zurück. Wir sind darüber etwas fassungslos, weil dieser Beschluss, der aus formalen Gründen erfolgte, der gängigen Rechtsprechung inhaltlich zuwiderläuft.

Kommuniqué vom 26.01.2025 11

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Heute vor einem Jahren, am 26. Jänner 2024, hat das Bundeskanzleramt/Kultusamt eine Revisionsbeantwortung zur außerordentlichen Revision der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erstattet. Seitdem liegt der Ball ausschließlich beim Verwaltungsgerichtshof.

Kommuniqué vom 28.04.2024

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Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Aktuell ist das Revisionsverfahren daher nun schon seit einem Jahr beim VwGH anhängig.

Kommuniqué vom 15.12.2023 1

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Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Gestern, am 14. Dezember 2023, hat nun der VwGH mit einer verfahrensleitenden Anordnung das Vorverfahren eingeleitet.

Kommuniqué vom 01.12.2023

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Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Aktuell ist das Revisionsverfahren nun schon seit mehr als sieben Monaten beim Verwaltungsgerichtshof anhängig.

Kommuniqué vom 02.05.2023

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Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben.

Kommuniqué vom 22.03.2023

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Am 30. Dezember 2019 hat die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) die Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft beantragt. Das Verfahren hat uns vom Kultusamt über das zuständige Verwaltungsgericht mittlerweile bis vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) geführt, der nun mit Beschluss E 3486/2022-5 vom 28. Februar 2023 die Behandlung unserer am 22. Dezember 2022 eingebrachten Beschwerde abgelehnt hat. Er begründet das damit, dass von der Entscheidung die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist (Art. 144 Abs. 2 B-VG).