Am 12. Juni 2025 haben wir im Zusammenhang mit unserem Eintragungsverfahren über unseren Rechtsanwalt Mag. Ralf Niederhammer eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingebracht. Der ORF hat darüber in der Ö1-Radiosendung „Religion aktuell“ vom 13. Juni 2025 kurz berichtet.
Auf religion.orf.at ist heute über Perspektiven atheistischer Vereine in Österreich auf die Studie “Was glaubt Österreich?” berichtet worden (“Wo atheistische Vereine ihren Auftrag sehen”, 28. Jänner 2025).
Aktuell warten wir schon sehr neugierig auf das weitere Vorgehen bzw. die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH). Zur Überbrückung dieser Wartezeit in unserem – durchaus komplexen – Verfahren bieten wir hier ein paar Beobachtungen und Gedanken zu einem Gerichtsgutachten, das auf der vorhergehenden verwaltungsgerichtlichen Ebene vom Gericht in unser Verfahren eingebracht worden ist.
Ich möchte hier gerne ganz kurz ein paar Gedanken skizzieren, die in vielen Gesprächen im Rahmen unserer „Kundgebungen für die Gleichberechtigung von Atheist:innen“ auf der Mariahilfer Straße in Wien immer wieder inhaltlich vorgekommen sind.
Zur Lehre unserer Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat das Kultusamt damals im Rahmen seines behördlichen Ermittlungsverfahrens zu unserem Eintragungsverfahren ein Amtsgutachten eingeholt, das mit der Frage „Kann die Lehre der ARG als religiöse Lehre bezeichnet werden?“ überschrieben ist und uns am 24. Juli 2020, also vor mittlerweile fast drei Jahren, in den Räumlichkeiten des Kultusamts im Bundeskanzleramt in ausgedruckter Form übergeben wurde.
In der Tageszeitung “Die Presse” ist vor ein paar Tagen ein Leserbrief eines Präsidiumsmitglieds der Atheistischen Religionsgesellschaft erschienen (“Unter Umständen ganz ohne Gott”, 06.05.2023, Seite 23).
Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat heute über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Diese Beschwerde richtet sich gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Wien (VGW), mit dem der Antrag der ARG auf Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft abgewiesen wurde.
Das Verwaltungsgericht Wien (VGW) hat unsere Beschwerde gegen die Entscheidung des Kultusamts als unbegründet abgewiesen und den abweisenden Bescheid des Kultusamts bestätigt. Wir sehen im Vorgehen des VGW schwere Mängel und werden uns daher an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenden.
In der heutigen “Profil-Morgenpost” hat Christa Zöchling auch über unser Gerichtsverfahren geschrieben.
Auf religion.orf.at ist heute über das Gerichtsgutachten berichtet worden (“Gutachten: Atheisten keine Bekenntnisgemeinschaft”, 6. Mai 2022).
