Aktuell warten wir schon sehr neugierig auf das weitere Vorgehen bzw. die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH). Zur Überbrückung dieser Wartezeit in unserem – durchaus komplexen – Verfahren bieten wir hier ein paar Beobachtungen und Gedanken zu einem Gerichtsgutachten, das auf der vorhergehenden verwaltungsgerichtlichen Ebene vom Gericht in unser Verfahren eingebracht worden ist.
Im Rahmen unseres Bescheidbeschwerdeverfahrens hatten wir beim Verwaltungsgericht Wien (VGW) letzten Endes auch Verfahrenshilfe beantragt.
Das Verwaltungsgericht Wien (VGW) hat unsere Beschwerde gegen die Entscheidung des Kultusamts als unbegründet abgewiesen und den abweisenden Bescheid des Kultusamts bestätigt. Wir sehen im Vorgehen des VGW schwere Mängel und werden uns daher an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenden.
Auf religion.orf.at ist heute über das Gerichtsgutachten berichtet worden (“Gutachten: Atheisten keine Bekenntnisgemeinschaft”, 6. Mai 2022).
Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat nun das sehr geduldig und neugierig erwartete Gerichtsgutachten erhalten.
Wie wir gestern erfahren haben, wird sich die Fertigstellung und Übermittlung des im Beschwerdeverfahren der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) gegen den abweisenden Bescheid des Kultusamts am 03.05.2021 vom Verwaltungsgericht Wien in Auftrag gegebenen Gerichtsgutachtens wohl noch ein wenig verzögern.
Das Verwaltungsgericht Wien hat im Beschwerdeverfahren der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) gegen den abweisenden Bescheid des Kultusamts vom 23.10.2020 am 03.05.2021 Herrn emer. o. Univ.-Prof. Dr. Richard Potz als gerichtlich beeideten Sachverständigen bestellt.
Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat heute Montag (29. März 2021) die offizielle Mitteilung erhalten, dass das Verwaltungsgericht Wien beabsichtigt, in der Angelegenheit der Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid des Kultusamts Herrn emer. o. Univ.-Prof. Dr. Richard Potz als gerichtlich beeideten Sachverständigen zu bestellen.
