Zum Gerichtsgutachten für das Verwaltungsgericht Wien

Aktuell warten wir schon sehr neugierig auf das weitere Vorgehen bzw. die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH). Zur Überbrückung dieser Wartezeit in unserem – durchaus komplexen – Verfahren bieten wir hier ein paar Beobachtungen und Gedanken zu einem Gerichtsgutachten, das auf der vorhergehenden verwaltungsgerichtlichen Ebene vom Gericht in unser Verfahren eingebracht worden ist.


Kommuniqué vom 15.12.2023 1

Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Gestern, am 14. Dezember 2023, hat nun der VwGH mit einer verfahrensleitenden Anordnung das Vorverfahren eingeleitet.


Religionsfreiheit, Asyl und Säkulare Flüchtlingshilfe 6

Heute vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) verabschiedet. Zu diesen Menschenrechten zählt auch die Religionsfreiheit (Artikel 18: “Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit”).


Kommuniqué vom 01.12.2023

Die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) hat am 28. April 2023 über die von ihr dazu bevollmächtigte Rechtsanwaltskanzlei Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Ralf Niederhammer (Rechtsanwälte in Kooperation) eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Aktuell ist das Revisionsverfahren nun schon seit mehr als sieben Monaten beim Verwaltungsgerichtshof anhängig.


Heute vor 85 Jahren: die Novemberpogrome vom 9./10. November 1938 2

Heute jähren sich die Novemberpogrome vom 9./10. November 1938 zum 85. Mal. Sie waren eine weitere Eskalationsstufe – auch und speziell hier bei uns in Österreich – auf einem schrecklichen Weg himmelschreiender Ungerechtigkeiten und systematisch verübter Grausamkeiten im Rahmen nationalsozialistischer Herrschaft.


Religionsfreiheit als Menschenrecht

Heute ist der seit 2019 fünfte “Internationale Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund von Religion oder Weltanschauung” (“International Day Commemorating the Victims of Acts of Violence Based on Religion or Belief” gemäß Resolution der UNO-Generalversammlung vom 28. Mai 2019, A/RES/73/296). Dieser Gedenktag wird von der UNO seit 2019 begangen.