In diesem Teil unserer Serie zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 befragten wir Dr. Andreas Khol. Andreas Khol ist Politiker der ÖVP und Jurist mit Schwerpunkt auf Verfassungsrecht. Er war von 2002 bis 2006 Präsident des Nationalrats. Am 10. Jänner 2016 präsentierte ihn die ÖVP als Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl 2016.
In diesem Teil unserer Serie zu den Bundespräsidentschaftswahlen präsentieren wir die Antworten, die uns Rudolf Hundstorfer zugeschickt hat. Rudolf Hundstorfer ist Politiker der SPÖ und war von 2007 bis 2016 Bundesminister für Arbeit und Soziales und Konsumentenschutz. Am 15. Jänner 2016 wurde er von der SPÖ als Präsidentschaftskandidat präsentiert.
In diesem Beitrag zu unserer Reihe zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 präsentieren wir die Antwort, die uns das Team um Dr. Alexander Van der Bellen geschickt hat. Alexander Van der Bellen ist Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Er war von 1997 bis 2008 Bundessprecher der Grünen. Er gab am 8. Jänner 2016 seine Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl als unabhängiger Kandidat bekannt.
In unserer Reihe zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 präsentieren wir hier die Antworten, die uns vom Team um Irmgard Griss zugeschickt wurden. Dr. Irmgard Griss ist pensionierte Richterin und war von 2007 bis 2011 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. 2014 machte sie sich einen Namen als Vorsitzende der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria. Am 17. Dezember 2015 gab sie ihren Antritt bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 als unabhängige Kandidatin bekannt.
Nächsten Sonntag, am 24.4.2016, wählt Österreich ein neues Staatsoberhaupt. Die Bundespräsidentenwahl ist die einzige Wahl in Österreich, bei der direkt Personen, keine Parteien oder Listen, zur Wahl stehen. Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin ist der höchste offizielle politische Repräsentant der Republik Österreich im In- und Ausland. Er agiert in seinem Handeln überparteilich. Somit steht bei jeder Kandidatin und jedem Kandidaten die Person selbst mit ihren Werthaltungen im besonderen Maße im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Wir, das Präsidium der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich, haben alle antretenden Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten Wochen zu ihren Haltungen und Positionen zum Thema Religion im Allgemeinen und Atheismus im besonderen befragt.
Die bestehende Rechtslage in Österreich verleiht bekanntlich Religionen einen besonderen Status, der auch mit gewissen rechtlichen Sonderstellungen und Privilegien verbunden ist. Diese Tatsache wird von vielen Menschen in Österreich, vor allem von Konfessionsfreien und Religionskritikern, seit Jahren kritisiert. Das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien war die bisher am Weitesten gehende Initiative in Österreich mit dem Ziel, diese Privilegien abzuschaffen. Die Eintragungsphase dieses Volksbegehrens war vor drei Jahren, in der Woche vom 15. bis 22. April 2013. Der Erfolg blieb aus: Nur 56.660 Wahlberechtigte unterzeichneten das Volksbegehren, für eine Behandlung des Themas im Parlament wären 100.000 erforderlich gewesen. Damit war dieses Volksbegehren das Erfolgloseste in der Geschichte der Zweiten Republik. Drei Jahre danach ist es an der Zeit, dieses Volksbegehren etwas kritisch zu beleuchten. Woran ist dieses Volksbegehren gescheitert, und welche Konsequenzen lassen sich daraus ziehen?
Wir wurden erwähnt in einem “Profil”-Artikel von Herbert Lackner (erschienen am 6.4.2013; gedruckt erschienen am 8.4.2013 auf den Seiten 28-31). Anmerkungen von unserer Seite: Die Atheistische Religionsgesellschaft heißt nicht “Atheistische Religionsgemeinschaft” sondern “Atheistische Religionsgesellschaft”. Die Atheistische Religionsgesellschaft ist keine “ironisch gemeinte Travestie” sondern ernst gemeint. Am 6.4.2013 hatten wir nicht 125 sondern 167 Mitglieder.
Wir wurden erwähnt in einem “Presse”-Gastkommentar von Ulrich Körtner (3.4.2013; gedruckt erschienen am 4.4.2013 auf Seite 26). Dazu einige Anmerkungen von uns: Leider wird hier nicht mit ausreichender Deutlichkeit – man kann auch sagen: so gut wie überhaupt nicht – zwischen der Atheistischen Religionsgesellschaft und anderen unterschieden. Auf diese Weise erweckt der Gastkommentar sehr leicht einen sehr falschen Eindruck. Die Atheistische Religionsgesellschaft führt zum Beispiel keinen “Kampf gegen Religion”, sondern will vielmehr selber als religiöse Bekenntnisgemeinschaft bzw. Religionsgesellschaft anerkannt werden; ebenso stellt sie nicht “das elementare Menschenrecht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit infrage”, sondern nimmt es vielmehr selber in Anspruch. Auf diesen Gastkommentar bezieht sich auch ein Online-Bericht auf religion.orf.at vom 4./5.4.2013.
