In unserem Beschwerdeverfahren gegen den abweisenden Bescheid des Kultusamts vom 23. Oktober 2020 wird es wohl auch um die Frage gehen, ob wir als Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) über einen Transzendenzbezug verfügen.
Das Verwaltungsgericht Wien hat am 3. Mai 2021 Herrn emer. o. Univ.-Prof. Dr. Richard Potz als gerichtlich beeideten Sachverständigen bestellt und ihn beauftragt, bis zum 1. September 2021 ein Gerichtsgutachten u.a. dazu zu erstatten, wie Religion und Weltanschauung voneinander abgegrenzt werden können und welche Bedeutung dabei dem Kriterium der Transzendenz zukommt. Derzeit liegt uns dieses Gerichtsgutachten noch nicht vor.
Ich kann mir gut vorstellen, dass wir uns der Frage, ob im Fall unserer Atheistischen Religionsgesellschaft ein Transzendenzbezug vorliegt, im Gerichtsverfahren in vier Schritten nähern könnten:
- 1.) Was ist ein Transzendenzbezug?
- 2.) Religionen sind mitunter sehr unterschiedlich: Wie und mit welchen Ergebnissen hat das Kultusamt das Vorhandensein eines Transzendenzbezugs in den bisher positiv abgeschlossenen Verfahren jeweils überprüft?
- 3.) Vor dem Hintergrund der bisherigen Praxis des Kultusamts: Wie ist das Vorhandensein eines Transzendenzbezugs konkret zu überprüfen?
- 4.) Liegt im Fall der ARG ein Transzendenzbezug vor?
In unserem Beschwerdeverfahren werden also wohl auch einige sehr grundlegende Fragen gestellt und beantwortet werden können. Die Antwort des Verwaltungsgerichts Wien auf die Frage, ob wir als Atheistische Religionsgesellschaft über einen Transzendenzbezug verfügen, wird voraussichtlich sehr wesentlich darüber (mit-) entscheiden, ob wir als Atheistische Religionsgesellschaft den Status einer staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaft erreichen werden.
Wilfried Apfalter ist Präsidiumsmitglied der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG)